Bezahlbarkeit scheint das neue Erfolgsthema der Linken zu sein. Bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen im September gelang der Partei unter dem Motto »Berlin bezahlbar machen« ein historischer Wahlerfolg. Die intellektuelle Begründung für diese Politik liefert gegenwärtig vor allem die Ökonomin Isabella Weber. In ihrem gerade erschienenen Buch Antifaschistische Wirtschaftspolitik entwirft sie ein wirtschaftspolitisches Gegenprogramm zum Aufstieg der extremen Rechten. In einem Beitrag für die Blätter formuliert Weber die politische Hoffnung, die damit verbunden ist: »Wo der Faschismus lediglich Sündenböcke präsentiert, bietet dieses Programm echte Auswege aus der Existenzkrise und der Krise der Ungleichheit.«
Bezahlbarkeit ist kein linkes Monopol
Wer glaubt, die Wut über hohe Preise werde die Menschen automatisch nach links treiben, irrt. Die Rechte verspricht ebenfalls Entlastung und verbindet ihre Angebote geschickt mit ihrer Kritik an Staat und Klimapolitik.
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