Worum sich der Programmprozess der Linken dreht
Nach Wahlerfolg und Mitgliederboom ringt die Linke um ein neues Parteiprogramm. Doch die eigentliche Frage lautet, wie sie unter veränderten gesellschaftlichen Bedingungen mehrheitsfähig werden kann.
Politik
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Wie Jeffrey Epstein Peter Thiel in Trumps Welt einführte
Peter Thiel ist heute einer der mächtigsten Strippenzieher der amerikanischen Rechten. Hunderte E-Mails zeigen: Sein Weg dorthin führte über Jeffrey Epstein, der ihn mit Trump-Vertrauten, Geheimdienstlern und ausländischen Machthabern vernetzte.
»Wenn Menschen sich dem Krieg verweigern, dann werden Kriege unmöglich«
Sechs Bundeswehr-Fregatten kosten so viel wie Zehntausende Sozialwohnungen. Im Interview fordert Özlem Demirel, dass die Linke solche Zusammenhänge endlich sichtbar macht – und erklärt, warum sie für den stellvertretenden Parteivorsitz kandidiert.
Etwas Sozialismus im Kapitalismus ist nicht genug
Sozialismus darf nicht lediglich bedeuten, den Kapitalismus gerechter zu gestalten. Er muss auf eine Gesellschaft abzielen, in der das Überleben nicht mehr vom Markt abhängt – und in der sich die Demokratie endlich auch auf die Wirtschaft erstreckt.
Regieren im Kapitalismus ist widersprüchlich – auch bei Mamdani
Was passiert, wenn ein Sozialist plötzlich die größte Stadt der USA regiert? Zohran Mamdani konnte seit Beginn seiner Amtszeit einige Erfolge verbuchen. Aber es wurde auch klar, wie viele Kompromisse sozialistische Politik im bürgerlichen Staat verlangt.
Israel zermürbt auch die Palästinenser, die nach 1948 geblieben sind
Wer nach 1948 in seiner Heimat blieb, gilt in der arabischen Welt heute oft als Verräter – und ist in Israel Bürger zweiter Klasse. Eine Reise zu Palästinensern, die zwischen Repression, Ohnmacht und kleinen Akten des Widerstands leben.
Gewerkschaften müssen die Migrationsgesellschaft verteidigen
Repressive Migrationspolitik diszipliniert nicht nur Migrantinnen und Migranten – sie schwächt die gesamte Arbeiterklasse. Für die Rechte von Menschen mit Migrationshintergrund zu kämpfen ist darum die ureigenste Aufgabe von Gewerkschaften.
»Ich will die Arbeiter für die Linke zurückgewinnen«
Mit dem Rücktritt von Jan van Aken entsteht in der Linken eine Lücke in einer kritischen Übergangsphase. Luigi Pantisano möchte diese füllen. Im Gespräch erklärt er, warum die Partei wieder auf Konfrontationskurs mit der etablierten Politik gehen muss.
Debanking geht uns alle an
Das Debanking der Roten Hilfe aufgrund einer Laune im Weißen Haus wird im vernetzten Zeitalter nicht die Ausnahme bleiben. Und das sollte nicht nur Freunde der linken Szene beschäftigen, sondern alle, denen etwas an politischen Freiheitsrechten liegt.
Der Vatikan gegen Mar-a-Lago
Der Konflikt zwischen Papst Leo XIV. und Donald Trump zeigt: Die Politik von MAGA lässt sich nicht so einfach mit dem katholischen Glauben vereinbaren, wie die religiöse Rechte behauptet.
Viel Pathos, wenig Entlastung, keine Strategie
Kleine Rabatte hier und da sind keine Antwort auf dauerhaft hohe Energiepreise. Es braucht jetzt ernsthafte Entlastungen bei den Verbrauchsteuern, ein konsequentes Abschöpfen von Krisengewinnen und eine klare Friedenspolitik.
Hinter Europas Abschiebepolitik steckt eine Wiener Denkfabrik
Europas Migrationspolitik wird in konservativen Denkfabriken wie dem ICMPD entworfen. Wer nur Abschiebungen kritisiert, aber diese Institute ignoriert, kämpft gegen Symptome statt gegen die neokoloniale Logik dahinter, sagen Sofian Naceur und Farid Hafez.