Kurz hat die Grünen geschluckt
In Österreich ist seit 2020 ein schwarz-grünes Bündnis an der Macht. Das österreichische Beispiel zeigt: Für das Klima und die arbeitende Klasse ist dieser Zusammenschluss verheerend.
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In Österreich ist seit 2020 ein schwarz-grünes Bündnis an der Macht. Das österreichische Beispiel zeigt: Für das Klima und die arbeitende Klasse ist dieser Zusammenschluss verheerend.
Graz ist ein Ausreißer: Bei den letzten Wahlen holte die KPÖ dort über 20 Prozent – ein Wahlergebnis, das sie diesen Sonntag zu übertreffen hofft. Über den Erfolg der Partei und ihre Strategie hat JACOBIN mit KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer gesprochen.
Die AfD-nahe Kampagne »Grüner Mist« und die Anzeigenaktion der INSM offenbaren die ideologische Nähe zwischen Marktliberalen und der Neuen Rechten.
Jürgen Todenhöfer mimt gerne den Weltverbesserer und will für Gerechtigkeit und Frieden sorgen. Wie der Name seiner Partei vermuten lässt, geht es aber vor allem um eines: ihn selbst.
Glaubt man Olaf Scholz, dann ist die globale Mindeststeuer ein historischer Durchbruch. Tatsächlich wird die ambitionslose Regelung Deutschland kaum mehr Steuern einbringen und könnte künftige Reformen blockieren.
Mit Anfragen und Anzeigen sabotiert die AfD Engagement gegen rechts. Auch Thomas Mampel, Leiter eines Berliner Stadtteilzentrums, geriet ins Visier der AfD. JACOBIN hat mit ihm über die Methoden der Partei gesprochen und warum sie so gefährlich sind.
Olaf Scholz und Annalena Baerbock zielen eine Woche vor der Wahl auf Rot-Grün, während Armin Laschet offenbar bereits aufgegeben hat. An der Bevölkerung reden die Parteien des Zentrums jedoch alle vorbei.
Nach 20 Jahren hat sich gezeigt: Der Krieg gegen den Terror hat den Terrorismus nicht bekämpft, sondern gefördert. Zeit für ein Umdenken – auch in der deutschen Außenpolitik.
Olaf Scholz stehen nahezu alle Koalitionsoptionen offen. Wenn er kann, wird er Rot-Grün-Rot ausschlagen. Das mag strategisch klug erscheinen, ist aber eine politische Bankrotterklärung.
Wenn es nach den großen Parteien geht, sollen die Technologien von morgen durch Wagniskapital finanziert werden. Praktisch heißt das, einige wenige Investoren entscheiden zu lassen. Das blockiert den Fortschritt.
Arbeitskampf bei Vivantes und an der Charité: In Berlin streiken Pflegerinnen, Hebammen, Krankenschwestern und Putzkräfte. JACOBIN hat mit drei von ihnen über die Gründe und die Aussichten des Streiks gesprochen.
Am 26. September wird in der Schweiz darüber abgestimmt, ob Superreiche stärker besteuert werden sollen. Wie realistisch ist der Sieg?