Donald Trumps Angriffe auf die
Federal Reserve sind bedenklich. Doch die Linke sollte sich nicht schützend vor
die Unabhängigkeit der Zentralbanken stellen. Denn diese war das Produkt einer
Ära, in der die Arbeiterbewegung geschlagen am Boden lag.
Am 11. November 1945 fanden die ersten Wahlen in Jugoslawien nach der Befreiung vom deutschen Faschismus statt. Sie ebneten den Weg für ein einzigartiges Experiment von Marktsozialismus, Arbeiterselbstverwaltung und Blockfreiheit, das bis heute inspiriert.
In
Ostdeutschland sind die Agrarflächenpreise seit der Finanzkrise um
400 Prozent gestiegen, nur noch Großinvestoren können sie sich
leisten. Diese bilden nun eine neue Junkerklasse, die
Agrarsubventionen kassiert und auf einen Boom bei Erneuerbaren setzt.
CDU und FDP haben einen Skandal daraus gemacht, dass linksliberale Parteien linksliberale NGOs fördern. Jetzt zeigt sich: Sie tun mutmaßlich selbst, was sie anderen vorwerfen, und finanzieren politisch passende Projekte, auch wenn die Qualität nicht stimmt.
Um zu einer gerechteren Gesellschaft zu kommen, braucht es ein anderes Geldsystem, findet die Juristin Katharina Pistor. Im Interview spricht sie über das Problem mit Krypto, die Zukunft des Euro und darüber, wie demokratische Banken funktionieren könnten.
Eine Umfrage unter Teilnehmenden der Gaza-Großproteste in Berlin belegt: Die palästinasolidarische Bewegung setzt nicht auf Gewalt und Hass, wie ihre Gegner stets behaupten, sondern auf zivilen Protest und universelle Menschenrechte.
Zohran Mamdani hat einen atemberaubenden Wahlkampf geführt. Ermöglicht wurde sein Sieg aber auch durch die jahrelange Vorarbeit der demokratischen Sozialisten in New York, Zehntausende Freiwillige – und die Unfähigkeit des politischen Establishments.
Die Stadtbild-Debatte ist nicht nur ein Schauspiel des Alltagsrassismus in Deutschland, sondern auch ein Ablenkungsmanöver: Unzufriedenheit soll sich an Ausländern entladen statt an der Politik, die dabei versagt, lebenswerte Städte für alle zu schaffen.
Jahrelang wurden illegal hohe Mieten in Berlin kaum verfolgt. Nun muss eine Vermieterin erstmals wieder mehrere Zehntausend Euro Strafe zahlen, weil sie zu teuer vermietet hat – ein Erfolg der Berliner Linken im Kampf gegen Mietwucher.
Das Establishment der
Demokraten hat sich als unfähig erwiesen, der Trump-Regierung Widerstand zu
leisten. Während die nominellen Parteiführer sich totstellen, sind Linke wie
Zohran Mamdani die einzigen, die eine greifbare Alternative anbieten.
Die Wahl des Mitte-rechts-Kandidaten Rodrigo Paz Pereira in Bolivien markiert das Ende einer Ära. Während die linke MAS sich selbst zerstörte, sprach Paz die urbane Mittelschicht an, die durch die zwanzig Jahre sozialistischer Politik stark angewachsen ist.
Am 1. November 1954 begann die Algerische Revolution, die das Land vom französischen Imperialismus erlösen und auf einen sozialistischen Kurs führen sollte. Heute weitgehend vergessen, war sie eines der Schlüsselereignisse des 20. Jahrhunderts.
