Habecks Heizungsdebakel ist selbstgemacht
Das Heizungsgesetz in seiner aktuellen Form ist technologischer, ökonomischer und ökologischer Unsinn. Vor allem aber zerstört es jedes Vertrauen, dass Klimapolitik auch sozial sein kann.
Texte über Arbeit, Kapital, Konzerne und Krisen. Und darüber, wie die Wirtschaft demokratisch gestaltet werden kann.
Das Heizungsgesetz in seiner aktuellen Form ist technologischer, ökonomischer und ökologischer Unsinn. Vor allem aber zerstört es jedes Vertrauen, dass Klimapolitik auch sozial sein kann.
Die Schuldenbremse ist in Wahrheit eine Investitionsbremse, die unterm Strich der ganzen Wirtschaft schadet.
Sie arbeitete als Hotelreinigungskraft und streikte mit ihren Kolleginnen für bessere Bedingungen. Heute ist Rachel Keke Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung und weist elitäre Politiker zurecht, die den Menschen das Leben schwer machen.
Wie viel Planung, wie viel Markt und wie viel zivilgesellschaftliche Initiative braucht eine zukünftige sozialistische Gesellschaft? Der Ökonom Dieter Klein erklärt im JACOBIN-Interview, warum wir diese Fragen nicht vertagen dürfen.
Die Mindestlohnkommission empfiehlt eine Erhöhung – um 41 Cent. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen im Niedriglohnsektor. Und es zeigt, dass von Olaf Scholz' »Respekt für Arbeit« nicht viel geblieben ist.
Die Beschäftigten von Vita Cola streiken – zum ersten Mal. Dabei geht es um mehr als 200 Euro Lohnangleichung.
Mikrofinanzierung und Fintech wurden als innovative Lösungen für die Armut im Globalen Süden verkauft. In der Regel haben sich stattdessen die Investoren auf Kosten der Armen bereichert, sagt der Ökonom Milford Bateman im JACOBIN-Interview.
Wer Lindner und Co. erklären will, dass Sparpolitik der Wirtschaft eher schadet als nutzt, verkennt ihr eigentliches Ziel. Denn das anleitende Motiv der Austerität war schon immer der Schutz des Kapitals und die Schwächung der Arbeiterklasse.
Betriebsräte stärken den Beschäftigten den Rücken, dürfen sich aber nicht am Arbeitskampf beteiligen. Warum wir das der SPD zu verdanken haben und wie sich die betriebliche Mitbestimmung stärken lässt, erklärt die Soziologin Ingrid Artus im JACOBIN-Interview.
Jetzt ist es amtlich: Christian Lindner hat uns in die Rezession hineingespart. Anstatt das Wachstum anzukurbeln, drosselt der Finanzminister es noch weiter – mit fatalen Folgen für das Klima und uns alle.
Eine neue Form der Prozessfinanzierung ist auf dem Vormarsch: Investoren übernehmen die Gerichtskosten und kassieren im Gegenzug den Großteil der Entschädigungszahlungen. Vor allem Entwicklungsländer geraten dabei ins Visier solcher Klagen.
Am Tarifabschluss im öffentlichen Dienst scheiden sich die Geister. Klar ist: Die übliche Tarifpolitik kommt an ihre Grenzen. Streiks werden immer wichtiger.