Wenn die Brandmauer fällt
Volkspartei der Mitte – so präsentiert sich die CDU am liebsten. Routinemäßig beteuert sie eine klare Distanzierung zu rechten Kräften wie der AfD. Tatsächlich hat die CDU der AfD den Weg geebnet. Und profitiert davon.
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Volkspartei der Mitte – so präsentiert sich die CDU am liebsten. Routinemäßig beteuert sie eine klare Distanzierung zu rechten Kräften wie der AfD. Tatsächlich hat die CDU der AfD den Weg geebnet. Und profitiert davon.
Vor einem Jahr versprach Keir Starmer, die Labour Party zu einer starken Opposition zu machen. Doch seither lässt er Boris Johnson alles durchgehen – den härtesten Kurs fährt er gegen den linken Flügel seiner eigenen Partei.
Der Osteraufstand von 1916 folgte der Vision eines demokratischen Irlands. Der Kampf um Unabhängigkeit war auch eine Rebellion gegen soziale Ungleichheit.
Nina Turner ist Bernie Sanders rechte Hand und kandidiert für den US-Kongress. Sie meint: Mit guten Ideen alleine gewinnt man nichts.
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten ist umstritten. Selbst innerhalb der EU. Ein Zusatzdokument zu Klimazielen soll die Kritik besänftigen. Aber an der neokolonialen Struktur des Deals ändert auch das nichts.
Bei den Parlamentswahlen sind die linken Parteien abgeschmiert. Anstatt in der Krise für einen radikalen Wandel zu werben, gaben sie sich kompromissbereit. Diesen Fehler sollten andere linke Parteien in Europa nicht wiederholen.
Um sich alle Machtoptionen offen zu halten, liebäugelt die SPD nun offen mit der Ampelkoalition im Bund. Damit könnte sie orientierungslos ins nächste Zweckbündnis straucheln.
Katrin Lompscher ist eine Frau vom Fach. In diesem ersten Interview seit ihrem Rücktritt sprach sie mit JACOBIN über ihre Zeit als Senatorin, die Perspektiven linker Wohnpolitik und die Widersprüche sozialistischen Regierens.
Deutschland ist ein ungleiches Land – das bezweifelt heute niemand mehr. Dass DIE LINKE daran etwas ändern könnte, wird ihr allerdings kaum zugetraut. Über eine Partei auf Identitätssuche.
Das politische Comeback des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva versetzt Bolsonaro und seine Anhänger in Angst – zu Recht. Denn für die arbeitende Bevölkerung Brasiliens ist Lula ein Hoffnungsschimmer.
Die neue Doppelspitze der LINKEN ist der Gipfel eines parteiinternen Strömungskampfs? Ein genauerer Blick entblößt, die Umwälzungen liegen tiefer.
Schon im Mai 2020 hatte ein finnisches Team einen Corona-Impfstoff entwickelt, mit dem man die ganze Menschheit hätte versorgen können. Doch die Zulassung scheiterte, weil das Produkt nicht profitabel ist.