Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Das Gedenken an den Holocaust werde instrumentalisiert um eine einseitige, nationalistische Erinnerungspolitik zu rechtfertigen, kritisiert der Historiker Enzo Traverso. Im Gespräch mit JACOBIN skizziert er, wie eine universalistische Erinnerungspolitik aussehen könnte.
Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol ist nach seinem Putschversuch inzwischen in Haft. Seine rechtsradikalen Anhänger machen aber weiter aggressiv mobil, fabulieren von Wahlbetrug und hoffen, dass Donald Trump ihrem Idol zur Seite springt.
Donald Trumps zweite Amtszeit wird düster: Er wird außen neue Konflikte schüren und innen autoritäre Härte zeigen. Doch seine zur Schau gestellte Stärke ist bloß Fassade. Denn in Wahrheit ist er ein Präsident ohne Popularität.
Donald Trump und Elon Musk inszenieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. Tatsächlich wollen sie sie weiter einschränken, um ihre Interessen durchzusetzen. Worauf wir uns gefasst machen müssen und warum das auch die politische Meinungsbildung in Deutschland betrifft.
Vor drei Jahren wurde die zentralasiatische Republik von Massenprotesten erschüttert, die mit Gewalt niedergeschlagen wurden und als »blutiger Januar« in die Geschichte eingingen. Präsident Tokajew versprach daraufhin umfassende Reformen – doch der politische Aufbruch blieb aus.
Die Hegemonie des Linksliberalismus in der deutschen Politik ist vorüber. Denn wer wirtschaftliche Fragen den Liberalen überlässt, verliert am Ende alles.
Durch Budgetkürzungen bei der Feuerwehr und mangelnden Brandschutz war Kalifornien schlecht auf die schweren Brände vorbereitet. Das Ausmaß der Feuerkatastrophe wurde somit auch durch politische Entscheidungen verschärft.
Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 konkurrieren die USA, Russland, die Türkei und der Iran um Einfluss in Syrien. Warum die Macht der USA im Nahen Osten schwinden wird und eine Eskalation der Spannungen zu erwarten ist, erklärt die Politökonomin Helen Thompson.
Joe Biden war mit dem Anspruch angetreten, der arbeiterfreundlichste Präsident seit Franklin D. Roosevelt zu werden. Doch sein technokratischer und marktbasierter Politikansatz hat die Demokraten nur noch weiter von der Tradition des New Deals weggeführt.
Der Gründer des Front National ist tot. Das »Werk« des Holocaustleugners und Kriegsverbrechers lebt aber weiter: Denn die extreme Rechte ist eine Macht im heutigen Frankreich.
Liberale und Konservative liefern Österreich lieber den Rechtsextremen aus, als Zugeständnisse im Sozialbereich zu machen. Damit zeigen sie erneut, was Linke schon immer wussten: Hinter dem Faschismus steht das Kapital.
Der Konflikt zwischen rechten Hooligans eines großen Jerusalemer Fußballvereins und dem deutlich kleineren, fangeführten Stadtrivalen ist bezeichnend für die politischen Verhältnisse in Israel.