Die doppelte Meuterei
Die Länder des Globalen Südens gehen in der Geopolitik zunehmend eigene Wege. Aber das ist nur die eine Seite des Wandels, den wir erleben.
Politik
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Solo Ramelow
Bodo Ramelow hat die Linke in Thüringen stark gemacht. Doch als Landesvater brachte er nicht den großen Wandel, den viele sich von seiner Partei erhofften.
Kein Krieg muss sein
Ein neuer kalter Krieg oder gar ein dritter Weltkrieg ist nicht vorprogrammiert.
Nichtregulierte Geldfluss-Organisation
Wenn undurchsichtige Geldströme die Politik beeinflussen, ist das schlecht für die Demokratie. Das gilt auch für westliches Geld in den NGO-Sektoren anderer Länder.
Make Europe Great Again?
Für Rechtsaußen-Parteien in Europa ist der EU-Austritt kein Thema mehr. Stattdessen setzen sie auf Übernahme.
Magisches Denken wird in der Ukraine keinen Frieden schaffen
Die letzten Jahre haben bewiesen: Egal wie viele Waffen der Westen liefert, militärisch kann die Ukraine diesen Krieg nicht gewinnen. Vor diesem Hintergrund ist die Forderung nach einer weiteren Ausweitung der Militärhilfen unehrlich und verantwortungslos.
Der »Neue Kalte Krieg« ist das Ergebnis wirtschaftlicher Rivalität
Die sich abzeichnende neue Blockkonfrontation beweist, dass es keine vereinte globale Kapitalistenklasse mehr gibt. Zweifellos lassen sich nicht alle Konflikte mit ökonomischem Kalkül erklären. Und dennoch: Die Konkurrenz zwischen den Staaten ist materiell verankert.
Es reicht nicht, gegen rechts zu sein
»FPÖ verhindern« – mit dieser Formel machen linke und linksliberale Parteien in Österreich seit Jahrzehnten Wahlkampf. Das Ergebnis der Nationalratswahl zeigt erneut, dass rechte Kräfte so nicht besiegt werden.
Der Fokus auf Desinformation bringt uns nicht weiter
»Follow the science« ist ein beliebter Slogan, um den Klimaschutz voranzubringen. Doch wer glaubt, Desinformation sei das Hauptproblem im Kampf für mehr Klimaschutz, verkennt die Herausforderung, vor der wir eigentlich stehen.
Polens Kriegsangst ist groß und teuer
Aus Angst vor Russland will Polen im kommenden Jahr fast 5 Prozent seines BIP für Rüstung ausgeben. Kein anderer NATO-Staat investiert so viel in die Verteidigung. Doch ob diese Ausgaben Polen sicherer machen, ist fraglich.
Journalisten sind in der Region Kurdistan-Irak nicht sicher
Die Türkei tötet gezielt kurdische Medienschaffende im Nordirak. Damit versucht sie, Kriegsverbrechen zu verschleiern.
Linkskonservatismus ist keine Alternative
Die Abspaltung des BSW hat die Linke geschwächt. Doch wer deswegen fordert, den Linkskonservatismus in ein sozialistisches Projekt zu integrieren, erliegt dem Opportunismus. Eine Replik.