Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigt: Die AfD wird als glaubwürdige Opposition zur Ampel wahrgenommen. Wenn Die Linke wieder stark werden will, muss sie ihr diesen Platz streitig machen.
Die FDP steht in Ostdeutschland vor dem Abgrund, auch SPD und Grüne dümpeln knapp über der 5-Prozent-Hürde herum – kein Grund für linke Schadenfreude, findet Ole Nymoen.
Während sich in Afghanistan die einstigen Verbündeten der NATO bis heute verstecken müssen, regieren jene Männer, die der gescheiterte Antiterrorkrieg des Westens für »tot« erklärte.
Emmanuel Macron hat deutlich gemacht, dass er keine Regierung ernennt, wenn diese von der Neuen Volksfront geführt wird. Seine Weigerung bestärkt eine alte linke Forderung: Die quasi-monarchischen Befugnisse des französischen Präsidenten müssen abgeschafft werden.
Seit dem Überfall auf die Ukraine beschwören russische Propagandisten verstärkt die sowjetische Vergangenheit. Warum diese Glorifizierung nichts mit Kommunismus zu tun hat, erklärt der Oppositionelle Armen Aramyan im Interview.
Bei den Landtagswahlen in Thüringen tritt Linke-Politiker Leon Walter im selben Wahlkreis wie AfD-Chef Björn Höcke an. Wie das seinen Wahlkampf prägt und wie er sich für die Menschen vor Ort einsetzt, erzählt er im Gespräch.
Benjamin Netanjahu lässt sich nicht von Worten beirren – auch nicht, wenn diese hinter verschlossenen Türen fallen. Um ihn politisch zu besiegen, braucht es schlicht und ergreifend ein Ende des aktuellen Krieges. Die USA hätten die Macht, das zu erzwingen.
Der Tourismusboom in Lissabon hat dazu geführt, dass es inzwischen mehr Airbnbs als Wohnungen für die Menschen der Stadt gibt. Inspiriert von Deutsche Wohnen und Co. Enteignen, wollen die Lissabonner ihren Wohnraum per Volksentscheid zurückgewinnen.
Paris präsentierte sich während der Olympischen Spiele als Stadt ohne Makel. Für diese postkartenreife Inszenierung wurden Wohnungslose vertrieben und Menschen ohne Papiere ausgebeutet.
Marktbasierte Methoden werden uns nicht rechtzeitig in eine nachhaltige Wirtschaft führen. Soll die Transformation gelingen, müssen wir Formen demokratischer Planung entwickeln.
Die USA verlieren ihren alleinigen Führungsanspruch, China etabliert sich als Großmacht. Neben der Gefahr eines neuen Kalten Kriegs eröffnet das die Chance auf Weltpolitik ohne Hegemonie, erklärt Frank Deppe im Gespräch.
Tim Walz wird der Vize von Kamala Harris. Das Besondere an seiner Nominierung ist nicht, dass er ein Progressiver ist, sondern dass man mit progressiver Politik inzwischen sogar bei der Parteiführung der Demokraten punkten kann.