Volksfront in Thüringen? Nicht wirklich
Wie immer schauen wir neidisch auf die französische Linke und ihre Neue Volksfront. Aber wäre das was für die deutsche Linke?
Politik
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
»Jüdisches Leben schützen« sieht anders aus
Die richtige Antwort auf den zunehmenden Antisemitismus ist gemeinsamer Widerstand gegen den Krieg in Gaza, nicht Repression gegen Palästinenser und Linke.
Die Schuldenbremse reißt ein Milliarden-Loch bei den Krankenkassen
Wegen der Sparpolitik der Ampel fehlen den Krankenkassen 9 Milliarden Euro. Die Rechnung begleichen müssen die gesetzlich Versicherten. Aber es ginge auch anders.
Frankreichs Linke muss jetzt zusammenstehen
Die Neue Volksfront erscheint als die aussichtsreichste Kraft, Marine Le Pens Sieg bei den anstehenden Neuwahlen in Frankreich zu verhindern. Doch es herrscht Unruhe in der linken Allianz.
Wir leben in einer Welt wachsender imperialistischer Rivalität
Die USA wie auch China versuchen, die Gefahr eines neuen Kalten Krieges herunterzuspielen – wenig überzeugend. Die Veränderungen in der Weltwirtschaft bewirken eine neue imperialistische Rivalität, während mehrere regionale Konflikte für Zündstoff sorgen.
Zielscheibe Sozialstaat
Das Leben ist hart und es wird noch härter: Mächtige Kapitalinteressen und ihre politischen Verbündeten torpedieren unseren Sozialstaat.
Ein Quäntchen Regulierung
Die EU hat ein KI-Gesetz beschlossen. Doch es strotzt nur so vor Ausnahmeregelungen und lässt keinen echten Willen erkennen, diese Technologie zu demokratisieren.
Die Hightech-Hölle im Wüstensand
Saudi-Arabiens Mohammed bin Salman hat einen Traum: eine futuristische Wüstenstadt, die sich bis in die Wolken erhebt. Unten auf dem Boden der Tatsachen gleicht das Projekt eher einer Cyberpunk-Dystopie.
Hirten in der Mangel
Der Klimawandel, aber vor allem der Neoliberalismus, bedrohen die traditionelle Viehwirtschaft in der Mongolei.
KI kann jetzt töten
Israel lässt eine Killer-KI auf die Menschen in Gaza los. Diese Dystopie hat sich schon im US-Drohnenkrieg in Afghanistan angekündigt.
Mit der Waffe in der Hand für Niedriglohn-Deutschland kämpfen
Politiker und Journalisten wünschen sich die Wehrpflicht zurück. Junge Menschen sollen Einsatz für »die Gesellschaft« zeigen und für den deutschen Staat in den Kampf ziehen – einen Staat, der sich seinerseits immer weniger für »die Gesellschaft« einsetzt.
Frankreichs linke Volksfront will regieren
Die von Emmanuel Macron ausgerufenen Neuwahlen in Frankreich gelten als große Chance für Marine Le Pen, doch die neugebildete linke Nouveau Front Populaire könnte sie noch stoppen. Mit einem radikalen Programm will sie Frankreichs Demokratie wiederbeleben.