»Wir werden die Beziehungen zu allen Ländern der Welt wiederherstellen«
Die Rede von Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seiner Amtseinführung.
Politik
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Auf Nimmerwiedersehen, Juan Guaidó!
Juan Guaidó sollte dem US-gestützten Regimewechsel in Venezuela ein sympathisches Gesicht verleihen. Seine Absetzung als »Interimspräsident« ist ein weiteres Indiz dafür, dass dieses Unterfangen gescheitert ist.
Michail Lobanow sitzt im Gefängnis, weil Putin die Kontrolle verliert
Der in Moskau lebende Sozialist Michail Lobanow ist ein führender linker Putin-Kritiker. Seine Inhaftierung zeigt, dass die russischen Behörden entschlossen sind, jeden Widerstand gegen den Ukraine-Krieg mundtot zu machen.
Vergesellschaften? Ja, aber
Der Zwischenbericht der Expertenkommission zu »Deutsche Wohnen und Co Enteignen« klärt wichtige juristische Fragen. Doch die politischen Hürden für die Umsetzung des Volksentscheids bleiben gewaltig.
Jahrzehnte des Neoliberalismus haben Italien in die Krise gestürzt
Bei den letzten Parlamentswahlen wurden Italiens ehemalige Regierungsparteien hart abgestraft – schon wieder. Auslöser dieser Krise ist eine jahrzehntelange Verengung des politischen Raums, die die Interessen der Arbeiterklasse unsichtbar macht.
Wann ist es soweit?
Allen Erklärungen zum Trotz: DIE LINKE bricht auseinander. Die Frage ist wohl nicht mehr ob, sondern wann.
Fortschritt für die Wenigen
Vor einem Jahr trat die selbsternannte Fortschrittskoalition an. Sie ist zu einer getriebenen Krisenkoalition geworden, von der nur wenige profitieren.
Kulturkämpfe kann man nicht gewinnen
Die zahnlose Identitätspolitik der letzten Jahre und das Erstarken der Rechten sind zwei Symptome derselben Krise.
»Macht euren Scheiß doch alleine«
Das Bild einer nach rechts driftenden Arbeiterklasse ist falsch. Entscheidender ist, dass die alltägliche Kritik der Arbeitenden nicht repräsentiert wird. Wohin sich dieses Gefühl politisch entwickelt, ist offen.
Tarifpolitik allein reicht nicht
Gewerkschaften müssen in der Inflation auf eine Doppelstrategie aus Lohnkämpfen und politischen Forderungen setzen.
Hotspot Gera
Wie ein beschauliches Städtchen in Thüringen zum Zentrum der rechten Proteste in Deutschland werden konnte.
Für die Gießkanne
Zielgenauigkeit braucht es bei der Vermögensabgabe für das reichste Prozent, nicht bei den Entlastungen für die große Mehrheit.