Wer sich derzeit in linken deutschen Kreisen umhört, stößt schnell auf Frankreich. Videos von blockierten Lycées werden geteilt, Bilder von Demonstrationen verbreitet, Solidaritätserklärungen veröffentlicht. Gewerkschafter und Politiker der Linken verweisen auf die Proteste im Nachbarland und darauf, dass sich Jugendliche dort gegen die Zustände an ihren Schulen und die neoliberale Politik der Regierung zur Wehr setzen.
Tatsächlich passiert in Frankreich gerade etwas Bemerkenswertes. Was Ende September mit der Blockade eines Lycées im Pariser Vorort Créteil begann, griff zunächst auf die gesamte Hauptstadtregion über und entwickelte sich rasch zu landesweiten Protesten gegen fehlende Lehrer, überfüllte Klassen, marode Gebäude und den Hochschulzugang über Parcoursup. Innerhalb weniger Wochen wurde daraus eine der größten Jugendmobilisierungen seit Jahrzehnten. Am 6. Oktober gingen knapp eine halbe Million Menschen auf die Straße, rund jedes zweite Lycée blieb geschlossen. Weitere Aktionstage sind angekündigt.
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Entscheidend ist aber nicht allein die Größe der Bewegung, sondern das, was die Franzosen convergence des luttes nennen: das Zusammenwachsen unterschiedlicher Kämpfe. Studierende blockieren inzwischen ihre Universitäten, vielerorts protestieren Lehrer gemeinsam mit ihren Schülern, Gewerkschaften organisieren Demonstrationen mit und drohen mit Streiks. Eltern, Lehrer und Politiker von La France insoumise (LFI) stellen sich teilweise schützend zwischen Jugendliche und Polizei. Viral ging zuletzt ein Video von Bally Bagayoko, dem LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der sich beim großen Aktionstag am 6. Oktober auf der Pariser Demonstration vor Jugendliche stellte, um sie vor der Polizei zu schützen.
Wie weit die Solidarität inzwischen reicht, zeigte sich am vergangenen Wochenende sogar im Fußballstadion Parc des Princes. Die Ultras von Paris Saint-Germain entrollten beim Spiel gegen Le Mans ein Transparent: »Vos milices répriment, notre jeunesse résiste« – eure Milizen unterdrücken, unsere Jugend leistet Widerstand. Auf der Tribüne wurde zudem »On est là« angestimmt, jenes Lied, das während der Gelbwestenproteste zu einer Hymne geworden war.
»Aus einer Auseinandersetzung um fehlende Lehrer und kaputte Gebäude wird ein Konflikt über die politische Richtung des Landes, getragen längst nicht mehr allein von Schülern.«
Die Proteste überschreiten damit längst ihre ursprünglichen schulpolitischen Forderungen. Auf Demonstrationen sind Schilder mit Aufschriften wie »Mai 68 – Octobre 26« zu sehen, ebenso zahlreiche Palästinafahnen und Kufiyas. Die Jugendlichen verbinden die Misere an ihren Schulen mit anderen politischen Konflikten und einer grundsätzlicheren Kritik an der Regierung. Aus einer Auseinandersetzung um fehlende Lehrer und kaputte Gebäude wird ein Konflikt über die politische Richtung des Landes, getragen längst nicht mehr allein von Schülern.
Die massive Polizeirepression hat diese Entwicklung nicht gebremst, im Gegenteil. Bilder von Festnahmen und schwer verletzten Jugendlichen verbreiteten sich in sozialen Netzwerken und sorgten weit über die Schulen hinaus für Empörung. Zwischen dem 21. September und dem 8. Oktober wurden 6.877 Menschen festgenommen, 86 Prozent von ihnen Minderjährige. Rund 200 Schüler wurden verletzt. Ein 15-Jähriger verlor in Lens durch eine Polizeigranate eine Hand; einem 14-Jährigen wurden durch eine aus kurzer Distanz abgefeuerte Tränengasgranate Kiefer und Zähne zertrümmert. Die Härte der Polizei wurde damit selbst zum politischen Thema und zog weitere Eltern, Lehrer und andere Erwachsene auf die Seite der Protestierenden.
Die Regierung von Premier Sébastien Lecornu fürchtet inzwischen offen, dass sich die Schülerproteste mit Konflikten um Kaufkraft, öffentliche Dienste, Arbeitsbedingungen und andere soziale Fragen verbinden und bis zur Präsidentschaftswahl 2027 fortwirken könnten. Sie sah sich deshalb bereits zu ersten Zugeständnissen gezwungen.
Deutschland protestiert – aber getrennt
Der Blick nach Frankreich ist für deutsche Linke deshalb völlig richtig. Er sollte aber nicht bei der Bewunderung für kämpferische französische Schüler stehenbleiben. Auch in Deutschland fehlt es nicht an Protest. In den vergangenen Wochen wurde gegen hohe Mieten, Sozialabbau und Aufrüstung demonstriert. Hinzu kommen Palästina-Solidarität, Friedensproteste und die Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht. Auffällig ist allerdings, wie selten diese Bewegungen aufeinandertreffen.
Besonders deutlich wurde das Anfang Oktober in Berlin. Am 2. Oktober kamen bei »Unzwingbar – Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht« vor dem Brandenburger Tor mehr als 20.000 überwiegend junge Menschen zusammen. K.I.Z, Disarstar und andere spielten, Schüler und Jugendorganisationen prägten das Bild. Einen Tag später demonstrierte am selben Ort die klassische Friedensbewegung. Das Publikum war erheblich älter, BSW- und DKP-Fahnen waren präsent, vereinzelt auch solche der Linken. Jugendliche vom Vortag dagegen: Fehlanzeige. Dabei ging es an beiden Tagen um Krieg, Aufrüstung und Wehrpflicht.
»Auf einer deutschen Mietendemo trifft man ein anderes Milieu als auf einer Gewerkschaftskundgebung, bei einer Palästina-Demonstration wiederum ein anderes als beim traditionellen Friedensprotest.«
Ähnliches lässt sich bei anderen Protesten beobachten. Auf einer Mietendemo trifft man ein anderes Milieu als auf einer Gewerkschaftskundgebung, bei einer Palästina-Demonstration wiederum ein anderes als beim traditionellen Friedensprotest. Es fehlt Deutschland also nicht an Protest. Es fehlt an Verbindung.
Dabei hängen diese Konflikte unmittelbar zusammen. Milliarden für Aufrüstung sind Milliarden, die nicht in Schulen, Krankenhäuser, öffentlichen Nahverkehr oder Wohnungsbau fließen. Kürzungen treffen Beschäftigte ebenso wie Schüler, Rentner oder Mieter. Auch Friedensbewegung und Schülerstreiks gegen Wehrpflicht könnten viel stärker mit der Kritik an der deutschen Nahostpolitik zusammenfinden. Wer Aufrüstung mit der Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten begründet, muss sich schließlich die Frage gefallen lassen, wie diese Argumentation mit Deutschlands Unterstützung für Israels Krieg in Gaza zusammenpasst.
Politisch und organisatorisch werden diese Auseinandersetzungen trotzdem meist getrennt geführt. Frankreich zeigt deutlich: Eine convergence des luttes entsteht nicht einfach. Sie muss organisiert werden.
Von der CGT lernen
Eine wichtige Rolle spielen dabei die Gewerkschaften. Die CGT, einer der großen französischen Gewerkschaftsbünde und damit ungefähr das französische Gegenstück zum DGB, hat sich früh hinter die Jugendlichen gestellt und ihre eigenen Strukturen für die Bewegung geöffnet. Gewerkschafter helfen, Demonstrationen zu schützen; die CGT fordert ihre Mitglieder auf, Versammlungen in den Betrieben zu organisieren und die Forderungen der Jugend mit Kämpfen um Löhne und öffentliche Dienste zusammenzuführen. Gewerkschaftshäuser sollen Jugendlichen als Orte der Organisation offenstehen.
Dabei bleibt es nicht bei Solidarität. Die CGT stellt die Schülerproteste ausdrücklich neben Arbeitskämpfe bei TotalEnergies, Auseinandersetzungen in der frühkindlichen Bildung und den Widerstand gegen die Kürzungspolitik. Für den 5. November rufen die Gewerkschaften Beschäftigte aus privatem und öffentlichem Dienst, Jugendliche und Rentner gemeinsam zum Generalstreik und zu Demonstrationen auf.
»Solidarität bedeutet nicht nur, eine unterstützende Pressemitteilung zu veröffentlichen. Sie kann heißen, die eigene organisatorische Macht auch für die Kämpfe anderer einzusetzen.«
Der DGB hat am 26. September mit 175.000 Teilnehmern in 15 Städten gezeigt, dass auch die deutschen Gewerkschaften noch erhebliche Mobilisierungskraft besitzen. Doch der Aktionstag konzentrierte sich vor allem auf Arbeit, Rente, Gesundheit und Sozialstaat. Bei der Berliner Demonstration waren Jugendliche aus den neuen Schülerprotesten oder der Mietenbewegung kaum sichtbar.
Gerade die Gewerkschaften hätten jedoch die organisatorischen Möglichkeiten, solche Milieugrenzen zu überwinden. Sie verfügen über Millionen Mitglieder, Räume, hauptamtliche Strukturen und gesellschaftliche Verankerung. Sie könnten zum Bindeglied zwischen Kämpfen gegen Sozialabbau, Wohnungsnot, den Verfall öffentlicher Dienste und Militarisierung werden.
Das französische Beispiel zeigt: Solidarität bedeutet nicht nur, eine unterstützende Pressemitteilung zu veröffentlichen. Sie kann heißen, die eigene organisatorische Macht auch für die Kämpfe anderer einzusetzen.
Solidarität mit LFI reicht nicht
Das gilt auch für Parteien. Vertreter der deutschen Linken erklären gerne ihre Solidarität mit französischen Protestbewegungen und pflegen enge Kontakte zu La France insoumise. Interessanter ist allerdings, wie unterschiedlich LFI und die deutsche Linkspartei mit politischen Konflikten umgehen.
LFI versucht seit Jahren, soziale, ökologische, antirassistische und internationale Fragen miteinander zu verbinden. Vor allem aber hält die Partei an zentralen Positionen auch dann fest, wenn dafür ein hoher medialer und institutioneller Preis zu zahlen ist. Das zeigt sich auch bei den aktuellen Schülerprotesten. Als Bilder von Ausschreitungen und brennenden Schulen die Berichterstattung bestimmten und Rechte wie Regierung versuchten, die Bewegung auf Gewalt und Chaos zu reduzieren, distanzierte sich LFI nicht von den Protestierenden und ihren Forderungen. Ihre Abgeordneten und Kommunalpolitiker blieben vor den Schulen und auf den Demonstrationen präsent.
Das schafft Vertrauen. Wer gemeinsam mit einer Partei kämpft, muss davon ausgehen können, dass seine Forderungen nicht beim ersten medialen Gegenwind oder bei der nächsten Aussicht auf Regierungsmacht zur Verhandlungsmasse werden.
»Die deutsche Linke – Partei, Gewerkschaften und Bewegungen gleichermaßen – müsste lernen, ihre Kämpfe nach französischem Vorbild miteinander zu verbinden.«
Bei der deutschen Linken ist dieses Vertrauen beschädigt. Das zeigt sich derzeit besonders in Berlin. Noch bevor die eigentlichen Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierung beginnen konnten, einigten sich Linke, Grüne und SPD auf gemeinsame Grundsätze zum Umgang mit Antisemitismus. Die Vereinbarung war Voraussetzung dafür, überhaupt in die Gespräche einzusteigen. Sie bekräftigt unter anderem Israels Existenzrecht und sieht bei als antisemitisch bewerteten Vorfällen Verfahren vor, die bis zu Fraktions- oder Parteiausschlüssen reichen können.
Das Problem besteht nicht im Kampf gegen Antisemitismus. Der ist für jede Linke selbstverständlich. Problematisch ist, dass die Berliner Linke damit einen politischen Rahmen akzeptiert, in dem gerade ihr palästinasolidarischer Flügel schon vor einer möglichen Regierungsbeteiligung als besonderes Problem behandelt wird. Sie übernimmt damit die deutsche Staatsräson als Grundlage einer möglichen Regierung und gibt einem politischen und medialen Druck nach, der Kritik an der israelischen Politik, Palästina-Solidarität und Antisemitismus immer wieder miteinander vermengt.
Der Kontrast zu LFI ist auffällig. Seit Oktober 2023 steht die Partei wegen ihrer Positionen zu Gaza unter massivem Druck. Sie hat daraus jedoch nicht die Konsequenz gezogen, ihre Palästina-Politik schrittweise abzuräumen. Im Gegenteil: Sie hat ihre Kritik an Israels Krieg immer deutlicher formuliert und spricht vom Genozid in Gaza.
Dass es sich bei der deutschen Linkspartei nicht nur um ein Berliner Problem handelt, zeigt auch das Thema Aufrüstung. Noch im Juni beschloss der Bundesparteitag der Linken einen Antrag »gegen Sozialabbau und Militarisierung«. Gleichzeitig trägt der rot-grün-rote Bremer Senat den Ausbau Bremerhavens zu einem militärisch nutzbaren »Deployment Hub« mit. Über den Hafen sollen Bundeswehr und NATO-Partner im Verteidigungsfall schnell Personal und Material verlegen können. Der Bund stellt dafür bis zu 1,35 Milliarden Euro bereit.
Das Problem der Linken liegt damit weniger darin, dass ihr radikale Beschlüsse fehlen. Entscheidend ist deren politische Haltbarkeit: Was bleibt von ihnen übrig, wenn ihre Umsetzung einen ernsthaften Konflikt mit Koalitionspartnern, staatlichen Institutionen oder der medialen Öffentlichkeit erfordert? Anscheinend nicht viel.
Was Deutschland von Frankreich lernen kann
Natürlich besitzt Frankreich eine andere Protest- und Konfliktkultur als Deutschland. Revolution, Generalstreiks, Mai 68, die Bewegungen gegen Rentenreformen oder die Gelbwesten haben andere Erfahrungen gesellschaftlicher Auseinandersetzung hinterlassen. Konflikte werden dort offener und häufig härter ausgetragen.
»Die deutsche Linke sollte nicht nur nach Frankreich applaudieren. Sie sollte anfangen, diese Verbindung selbst herzustellen.«
Doch Tradition allein erklärt die aktuelle Dynamik nicht. Entscheidend ist, dass Akteure aktiv Brücken schlagen: Schüler privilegierter Lycées solidarisieren sich mit Jugendlichen aus ärmeren Vorstädten, Studierende schließen sich den Schülern an, Gewerkschaften verbinden die Jugendbewegung mit Arbeitskämpfen, Fußballfans greifen ihre Forderungen auf und eine politische Linke versucht, daraus einen gemeinsamen gesellschaftlichen Konflikt zu machen.
Genau daran mangelt es in Deutschland. Sozialabbau, hohe Mieten, kaputtgesparte Schulen und Krankenhäuser, Aufrüstung, Wehrpflicht und internationale Solidarität werden häufig behandelt, als handele es sich um voneinander unabhängige Fragen. Dabei führen sie immer wieder zum selben Kern: Wer verfügt über gesellschaftliche Ressourcen? Wer trägt die Kosten politischer Entscheidungen? Und wofür wird der gesellschaftliche Reichtum eingesetzt?
Die deutsche Linke – Partei, Gewerkschaften und Bewegungen gleichermaßen – müsste lernen, ihre Kämpfe nach französischem Vorbild miteinander zu verbinden. Dafür braucht es Gewerkschaften, die über die Grenzen des eigenen Milieus hinaus organisieren, Bewegungen, die Solidarität nicht auf das eigene Thema beschränken, und eine Partei, auf deren Positionen auch dann Verlass ist, wenn sie politisch unbequem werden. Die deutsche Linke sollte nicht nur nach Frankreich applaudieren. Sie sollte anfangen, diese Verbindung selbst herzustellen.
