Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Die USA verlieren ihren alleinigen Führungsanspruch, China etabliert sich als Großmacht. Neben der Gefahr eines neuen Kalten Kriegs eröffnet das die Chance auf Weltpolitik ohne Hegemonie, erklärt Frank Deppe im Gespräch.
Tim Walz wird der Vize von Kamala Harris. Das Besondere an seiner Nominierung ist nicht, dass er ein Progressiver ist, sondern dass man mit progressiver Politik inzwischen sogar bei der Parteiführung der Demokraten punkten kann.
Seit Jahren macht die britische Regierung Migranten zum Sündenbock für die grassierende Ungleichheit im Land. Die rechtsextremen und antimuslimischen Gewalttaten der letzten Tage sind eine Konsequenz dieser Politik.
Aus den Protesten in Bangladesch gegen eine Quotenregelung bei der Jobvergabe ist eine Massenbewegung gegen Ungleichheit geworden. Die Regierung reagierte darauf mit Gewalt und Schießbefehlen. Jetzt fordern die Demonstrierenden Gerechtigkeit für die Opfer.
Podemos wurde vor zehn Jahren als Anti-Establishment-Partei gegründet, um der Unzufriedenheit der breiten Massen eine Stimme zu geben. Doch schon bald wurde die Partei von progressiven Akademikern dominiert. Die Folge: Die Arbeiterklasse fühlt sich von der Partei nicht vertreten.
Die deutsche Bundesregierung hat den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden im Jahr 2023 offiziell anerkannt. Nur wenige Monate später beginnt sie, Betroffene wieder in den Irak abzuschieben. Dabei wirkt der 3. August 2014 dort immer noch nach.
Olaf Scholz hat vollmundig versprochen, mehr als 20 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Was gut klingt, ist Augenwischerei.
Mit der Sechs-Tage-Woche will Griechenland seinen Fachkräftemangel ausgleichen. Das ist Unsinn. Dieser Vorstoß wird Beschäftigte noch härter ausbeuten und der Wirtschaft langfristig schaden.
Das Compact-Verbot ist kein Angriff auf die Pressefreiheit. Denn Compact ist kein Magazin, sondern ein politischer Akteur. Eine Replik.
Ex-Labour Chef Jeremy Corbyn hat als Parteiloser sein Mandat verteidigt – trotz Angriffen des Establishments seiner ehemaligen Partei. Wie er die aktuelle Labour-Regierung von Keir Starmer unter Druck setzen will, erklärt er im Gespräch mit JACOBIN.
Seit den 1990er Jahren wird die Politik in Palästina von der Rivalität zwischen Fatah und Hamas geprägt. Doch zuvor war die größte Konkurrenz für die Fatah die palästinensische Linke.
Ist Kamala Harris Law-and-Order-Politikerin oder progressive Pragmatikerin? Ein Blick auf ihre Karriere zeigt: Auf jeden progressiven Vorstoß folgte stets eine konservative Gegenoffensive.